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Auszug - Haushalt 2022  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
VO/2021/880 Haushalt 2022
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Bruszies, Kornelia
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bendfeldt stellt den Antrag, in der heutigen Sitzung noch nicht über die finanzausschussrelevanten Positionen der Sammelvorlage (SAVO) 2022 zu beraten, sondern erst in der Sitzung am 23.11.2021, da noch Beratungsbedarf besteht.

 

Beschluss 1:

Über die finanzausschussrelevanten Positionen in der Sammelvorlage 2022 soll erst in der Sitzung am 23.11.2021 beraten werden.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

3

 

Herr Pieck stellt den Antrag, bei der Haushaltsstelle 0300.65000 (SAVO 2022, S.4) den eingestellten Betrag i.H.v. 5.000,- r Bürobedarf und Geschäftsausgaben um 500,- zu reduzieren.

 

Beschluss 2:

Bei der Haushaltsstelle 0300.65000 (SAVO 2022, S.4) wird eingestellte Betrag i.H.v. 5.000,-€ um 500,-€ reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

 

Herr Bendfeldt beantragt, bei der Haushaltsstelle 0300.65800 (SAVO 2022, S.4) den eingestellten Betrag i.H.v. 27.000,- r die laufenden Kosten der EDV um 7.000,- zu reduzieren.

 

Beschluss 3:

Bei der Haushaltsstelle 0300.65800 (SAVO 2022, S.4) wird der eingestellte Betrag i.H.v. 27.000,- r die laufenden Kosten der EDV um 7.000,- reduziert.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

 

Herr Pieck stellt den Antrag, bei der Haushaltsstelle 0300.65800 (SAVO 2022, S.4) den eingestellten Betrag i.H.v. 27.000,- r die laufenden Kosten der EDV um 2.000,- zu reduzieren.

 

Beschluss 4:

Bei der Haushaltsstelle 0300.65800 (SAVO 2022, S.4) wird der eingestellte Betrag i.H.v. 27.000,- r die laufenden Kosten der EDV um 2.000,- reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

1

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Frau Bruszies informiert darüber, dass die neue Kalkulation zur Benutzungsgebühr des Friedhofs dem Finanzausschuss in der Sitzung am 23.11.2021 vorgestellt wird.

 

Der Vorsitzende beantragt, bei der Haushaltsstelle 7500.11800 (SAVO 2022, S.47) die eingestellten Einnahmen i.H.v. 280.000,- r die Benutzungsgebühren des Friedhofs auf 300.000,- zu erhöhen.

 

 

Beschluss 5:

Bei der Haushaltsstelle 7500.11800 (SAVO 2022, S.47) werden die eingestellten Einnahmen i.H.v. 280.000,- r die Benutzungsgebühren des Friedhofs auf 300.000,- erhöht.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Herr Pieck stellt den Antrag, bei der Haushaltsstelle 8800.50000 (SAVO 2022, S.54) die eingestellten Ausgaben i.H.v. 10.000,- r die Unterhaltung des allgemeinen Grundvermögens auf 9.000,- zu reduzieren.

 

Beschluss 6:

Bei der Haushaltsstelle 8800.50000 (SaVo 2022, S.54) werden die eingestellten Ausgaben i.H.v. 10.000,- r die Unterhaltung des allgemeinen Grundvermögens auf 9.000,- reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

Herr Bendfeldt bittet um Klärung des Teilbetrags i.H.v. 25.300,-  bei der Haushaltsstelle 8800.54000 (SAVO 2022, S.54) zur chsten Sitzung am 23.11.2021.

 

Herr Pieck stellt den Antrag, bei der Haushaltsstelle 8800.54010 (SAVO 2022, S.54) den eingestellten Betrag i.H.v. 6.400,- r die Bewirtschaftungskosten der Polizei auf 5.000,- zu reduzieren.

Frau Bruszies erläutert die Verpflichtung zur Durchführung des E-Checks und die Preisveränderung aufgrund eines neuen Wartungsvertrags.

Herr Pieck zieht daraufhin seinen Antrag zurück.

 

Anschließend lässt der Vorsitzende über die beschlossenen Änderungen in den Einzelplänen 1-8 des Verwaltungshaushalts im Paket abstimmen.

 

Beschluss 7:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorgenommenen Änderungen in den Einzelplänen 1-8 des Verwaltungshaushalts zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Im Vermögenshaushalt beantragt Herr Pieck, bei der Haushaltsstelle 8400.93500 (SAVO 2022, S.67) die eingestellten Ausgaben i.H.v. 1.000,- r den Erwerb beweglichen Vermögens im Park Manhagen zu streichen.

 

Beschluss 8:

Bei der Haushaltsstelle 8400.93500 (SAVO 2022, S.67) werden die eingestellten Ausgaben i.H.v. 1.000,- r den Erwerb beweglichen Vermögens im Park Manhagen gestrichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

Herr Pieck stellt den Antrag, bei der Haushaltsstelle 8800.93200 (SAVO 2022, S.67) die eingestellten Ausgaben i.H.v. 10.000,- r den Erwerb von Grundstücken auf 5.000,- zu reduzieren.

 

Beschluss 9:

Bei der Haushaltsstelle 8800.93200 (SAVO 2022, S.67) werden die eingestellten Ausgaben i.H.v. 10.000,- r den Erwerb von Grundstücken auf 5.000,- reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

Herr Pieck beantragt, bei der Haushaltsstelle 8800.93500 (SAVO 2022, S.67) die eingestellten Ausgaben i.H.v. 5.000,- r den Erwerb beweglichen Vermögens auf 2.500,- zu reduzieren.

 

Beschluss 10:

Bei der Haushaltsstelle 8800.93500 (SAVO 2022, S.67) werden die eingestellten Ausgaben i.H.v. 5.000,- r den Erwerb beweglichen Vermögens auf 2.500,- reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Abschließend lässt der Vorsitzende über die beschlossenen Änderungen in den Einzelplänen 1-8 im Vermögenshaushalt im Paket abstimmen.

 

Beschluss 11:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den vorgenommenen Änderungen in den Einzelplänen1-8 des Vermögenshaushalts zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Der Vorsitzende bittet um Zustimmung zum Investitionsprogramm r Park- und Gartenanlagen,r den Planungszeitraum 2021-2025 (HH-Abschnitt 84, SAVO S. 109).

 

Beschluss 12:

Der Finanzausschuss stimmt dem Investitionsprogrammr Park- und Gartenanlagenr den Planungszeitraum 2021-2025 (HH-Abschnitt 84, SAVO S. 109) mit jeweils 1.000,- zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

Der Vorsitzende beantragt die Reduzierung des für den Haushalt 2022 eingestellten Betrags i.H.V. 10.000,- auf 5.000,- im Rahmen des Investitionsprogramms r allgemeines Grundvermögen,r den Planungszeitraum 2021-2025 (HH-Abschnitt 88, SAVO S. 110).

 

Beschluss 13:

Der für den Haushalt 2022 eingestellte Betrag i.H.V. 10.000,- im Rahmen des Investitionsprogramms r allgemeines Grundvermögen,r den Planungszeitraum 2021-2025 (HH-Abschnitt 88, SAVO S. 110) wird auf 5.000,- reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 


 


Der Vorsitzende beantragt die Reduzierung des für den Haushalt 2022 eingestellten Betrags i.H.V. 5.000,- auf 2.500,- im Rahmen des Investitionsprogramms r allgemeines Grundvermögen,r den Planungszeitraum 2021-2025 (HH-Abschnitt 88, Bedarfsansatz für die Beschaffung von bewegl. Vermögen in der Wohnanlage Kortenkamp, SAVO S. 111)

 

Beschluss 14:

Der für den Haushalt 2022 eingestellte Betrag i.H.V. 5.000,- im Rahmen des Investitionsprogramms r allgemeines Grundvermögen,r den Planungszeitraum 2021-2025 (HH-Abschnitt 88, Bedarfsansatz für die Beschaffung von bewegl. Vermögen in der Wohnanlage Kortenkamp, SAVO S. 111) wird auf 2.500,- reduziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1