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Auszug - Mitgliedschaft beim Verein "Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein"; Antrag der FDP-Fraktion  

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 18.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
VO/2021/808 Mitgliedschaft beim Verein "Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein"; Antrag der FDP-Fraktion
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Bau- und Umweltamt Bearbeiter/-in: Kroll, Stefan
 
Beschlussprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Einwohnerfragen werden nicht gestellt.

 

Herr Limberg erläutert den Antrag seiner Fraktion.

Die Vorlage VO/2021/808-01 zum Tagesordnungspunkt 6.1 ergänzt mit der „Broschüre Radstrategie 2030“ den Antrag der FDP.

 

In der anschließenden Aussprache beurteilen auch die drei anderen Fraktionen den 1. Teil des Beschlussvorschlags der FDP positiv.

Den Finanzierungsvorschlag aus den Absätzen 2. und 3. des FDP-Antrags unterstützen jedoch die anderen Fraktionen nicht.

rgermeister Voß weist darauf hin, dass eine aktive Mitarbeit der Verwaltung in der RAD.SH aus Kapazitätsgründen nicht darstellbar ist, erkennt aber einen sinnvollen, ersten Schritt eher darin, eine Investitionsentscheidung über 50.000 € bis 100.000 €r die Schaffung und Erneuerung von Radwegen bzw. für ein Radkonzept der Gemeinde Großhansdorf zu treffen.

 

Nach der Aussprache stellt Herr Pieck den Punkt 2. des FDP-Antrags zunächst zurück und streicht Punkt 3. ganz.


Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, beim Verein „Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein“ (RAD.SH) einen Antrag auf Mitgliedschaft zu stellen und für die nötigen Beitrittsvoraussetzungen zu sorgen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig