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Beschlussprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende übergibt das Wort an Herrn Bauschke. Herr Bauschke erläutert kurz die Beschlussfassung des Hauptausschusses.
Es schließt sich eine intensive Diskussion an, in welcher kein einheitliches Meinungsbild heerrscht.
Frau Dr. Schmolling stellt den Antrag auf Schließen der Rednerliste.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 7 |
Frau Rautenberg stellt den Antrag auf erneute Sitzungsunterbrechung um 20:49 Uhr.
Die Sitzung wird um 20:53 Uhr weitergeführt.
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss gemäß § 5 Abs. 1 c) der Hauptsatzung wird aufgelöst. Anstatt dessen werden die Ausschüsse:
1. Umwelt- und Energieausschuss und
2. Bau- und Planungsausschuss
als ständige Ausschüsse gebildet.
Die Hauptsatzung ist entsprechend zu ändern.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 12 |
Enthaltungen: | 5 |