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Beschlussprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende, Bürgervorsteher Heinrich, erläutert in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Bau- und Umweltausschusses die Vorlage.
Beschluss:
Aufstellungsbeschluss:
1. Der B-Plan Nr. 40 l für das Gebiet: "Sieker Landstraße 187, 189, 191, 193, 195, 197, 201, 203, 205, 207, 209, 211 sowie Flurstück 2344 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck (nordöstlich Sieker Landstraße / südwestlich Schulzentrum)" soll wie folgt geändert werden: Überarbeitung der überbaubaren Flächen und der Maße der baulichen Nutzung zur Schaffung von zusätzlichem und zeitgemäßem Wohnraum.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: Durchführung einer Informationsveranstaltung.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 25;
davon anwesend: 23; Ja-Stimmen: 22; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1
Bemerkungen:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 22 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |