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Beschlussprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Es werden keine Einwohnerfragen gestellt.
Gemeindevertreterin Apel erläutert als Vorsitzende des Sozialausschusses den Tagesordnungspunkt und teilt mit, dass sich aufgrund erforderlicher Sanierungsmaßnahmen des sogenannten Mittelraums in der Kindertagesstätte „Bei den Rauhen Bergen“ diverse Einnahme- und Ausgabepositionen in den Haushaltsplänen 2019 beider Kindertagesstätten und damit sowohl die Benutzungsgebühren als auch der Gemeindehaushalt 2019 verändern.
Aufgrund der kurzfristigen Einreichung seitens der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck war es nicht möglich, noch eine Tischvorlage für die Sitzung der Gemeindevertretung zu fertigen, sodass Gemeindevertreterin Apel die geänderten Beträge in der Sitzung vortragen möchte.
Gemeindevertreter Kehl beantragt, den Tagesordnungspunkt 10 von der Tagesordnung zu nehmen.
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt 10 – Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2019 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck – wird von der Tagesordnung genommen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 12 |
Enthaltungen: | 1 |
Gemeindevertreterin Apel teilt mit, dass sich die Beträge wie folgt verändern:
Haushaltsplan 2019 KiTa Vogt-Sanmann-Weg
Einnahme
Elternbeiträge
41660 Elternbeiträge S-H von 236.500 € auf 226.900 €
Zusch. a d nicht.kirchl. Bereich
45132 BK-Zuschuss Land Elementar von 74.400 € auf 78.000 €
45151 BK-Zuschuss Kommunalgemeinden von 294.750 € auf 300.750 €
Die Einnahmen (Erträge) und Ausgaben verbleiben bei jeweils 841.810 €
Haushaltsplan 2019 KiTa Bei den Rauhen Bergen
Einnahme
Elternbeiträge
41660 Elternbeiträge S-H von 113.900 € auf 109.000 €
Zuschüsse kirchl. Institutionen
44240 Zweckgeb. Zuw. d. Kirchengemeinde von 20.400 € auf 25.780 €
Zusch. a d nicht.kirchl. Bereich
45132 BK-Zuschuss Land Elementar von 30.900 € auf 36.000 €
45132 BK-Zuschuss Land U3 von 58.700 € auf 56.000 €
45151 BK-Zuschuss Kommunalgemeinden von 179.690 € auf 182.190 €
Zweckgeb. Zuwendung Instandhaltung
Kommune von 87.800 € auf 109.320 €
Einnahmen (Erträge) insgesamt von 586.840 € auf 613.740 €
Ausgabe
Gebäudebewirtschaftung
71220 Instandhaltung Gebäude von 108.200 € auf 135.100 €
Ausgaben insgesamt von 586.840 € auf 613.740 €
Die Benutzungsgebühren für die kirchlichen Kindertagesstätten für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019 ändern sich wie folgt, die anschließende kaufmännische Rundung erfolgt seitens der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck:
Betreuungsangebot | Regelbeitrag | Sozialbeitrag |
Krippenbetreuung: | ||
Dreivierteltagsbetreuung Mo.-Fr.: 7:30 – 15:00 Uhr | von 525 EUR/Monat auf 516 EUR/Monat | von 525 EUR/Monat auf 516 EUR/Monat |
Elementarbetreuung: | ||
Vormittagsbetreuung Mo.-Fr.: 7:30 – 12:00 Uhr / 8:30 – 13:00 Uhr | von 181 EUR/Monat auf 174,87 EUR/Monat | von 160 EUR/Monat auf 154,31 EUR/Monat |
Dreivierteltagsbetreuung Mo.-Fr.: 7:30 – 14:00 Uhr | von 262 EUR/Monat auf 252,59 EUR/Monat | von 231 EUR/Monat auf 222,82 EUR/Monat |
Dreivierteltagsbetreuung Mo.-Fr.: 7:30 – 15:00 Uhr | von 302 EUR/Monat auf 291,45 EUR/Monat | von 266 EUR/Monat auf 257,18 EUR/Monat |
Der Ansatz der Ausgabe-Haushaltsstelle 4640.70000 – Zuschuss an ev. Kirche für KiTa – im Gemeindehaushalt 2019 ändert sich von 570.200 € auf 582.100 €.
Auf Antrag von Gemeindevertreter Bendfeldt wird die Sitzung der Gemeindevertretung zum Zwecke der fraktionsinternen Beratung von 20:06 Uhr bis 20:15 Uhr unterbrochen.
Bürgermeister Voß erklärt, dass die diesbezüglichen Beratungen im Sozialausschuss und in der Gemeindevertretung ab dem kommenden Jahr in den November vorverlegt werden.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Den Haushalts- und Stellenplänen für das Haushaltsjahr 2019 für die Kindertagesstätten ‚Vogt-Sanmann-Weg’ und ‚Bei den Rauhen Bergen’ der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck wird wie folgt zugestimmt:
KiTa Vogt-Sanmann-Weg Einnahmen insgesamt 841.810 €
Ausgaben insgesamt 841.810 €
KiTa Bei den Rauhen Bergen Einnahmen insgesamt 613.740 €
Ausgaben insgesamt 613.740 €
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 3 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Den folgenden Benutzungsgebühren für die kirchlichen Kindertagesstätten für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019 wird zugestimmt, die anschließende kaufmännische Rundung erfolgt seitens der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck:
Betreuungsangebot | Regelbeitrag | Sozialbeitrag |
Krippenbetreuung: | ||
Dreivierteltagsbetreuung Mo.-Fr.: 7:30 – 15:00 Uhr | 516 EUR/Monat | 516 EUR/Monat |
Elementarbetreuung: | ||
Vormittagsbetreuung Mo.-Fr.: 7:30 – 12:00 Uhr / 8:30 – 13:00 Uhr | 174,87 EUR/Monat | 154,31 EUR/Monat |
Dreivierteltagsbetreuung Mo.-Fr.: 7:30 – 14:00 Uhr | 252,59 EUR/Monat | 222,82 EUR |
Dreivierteltagsbetreuung Mo.-Fr.: 7:30 – 15:00 Uhr | 291,45 EUR/Monat | 257,18 EUR/Monat |
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 16 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 2 |