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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf
Anlagen:
Anlage_GV_ Unerhebliche_Eilentscheid.  
Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Vogt-Sanmann-Weg  
Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Bei den Rauhen Bergen  
Anlage_GV_Übersicht Instandhaltung kirchliche Kitas  
Anlage_GV_Kitas Kirche_Entwurf Gebührensatzung 2019  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2018  
SI/2018/085  
     
   
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Wahl der Schiedsfrau / des Schiedsmannes  
VO/2018/295  
Ö 7  
Neufassung der Friedhofssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2018/245  
Ö 7.1  
Neufassung der Friedhofssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2018/245-01  
Ö 8  
Neukalkulation der Friedhofsgebühren  
Enthält Anlagen
VO/2018/246  
Ö 9  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2019 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2018/256  
Ö 10  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Wirtschafts- und Stellenplänen 2019 für die Kindertagesstätten "Vogt-Sanmann-Weg" und "Bei den Rauhen Bergen" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck und Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätten der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck  
Enthält Anlagen
VO/2018/258  
    VORLAGE
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Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:/

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Haushalts- und Stellenplänen für das Haushaltsjahr 2019 für die Kindertagesstätten ‚Vogt-Sanmann-Weg’ und ‚Bei den Rauhen Bergen’ der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck wird zugestimmt.

 

  1. Den folgenden Benutzungsgebühren für die kirchlichen Kindertagesstätten für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019 wird zugestimmt:

Betreuungsangebot

Regelbeitrag

Sozialbeitrag

Krippenbetreuung:

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 – 15:00 Uhr

525 EUR/Monat

525 EUR/Monat

Elementarbetreuung:

Vormittagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 – 12:00 Uhr / 8:30 – 13:00 Uhr

181 EUR/Monat

160 EUR/Monat

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 – 14:00 Uhr

262 EUR/Monat

231 EUR/Monat

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 – 15:00 Uhr

302 EUR/Monat

266 EUR/Monat

 

 

 

   
    13.11.2018 - Sozialausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Nach ausführlicher Diskussion ergeht folgender Beschluss:

1)      Die Beschlussfassung wird zurückgestellt bis zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 05.12.2018.

2)      Die ev.-luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck wird zu den vorliegenden Haushalts- und Stellenplänen 2019 für die Kindertagesstätten „Vogt-Sanmann-Weg“ und „Bei den Rauhen Bergen“ um Erläuterung zu folgenden Haushaltsstellen gebeten:

 

Kita Vogt-Sanmann-Weg:

-          Personalaufwand päd. Personal – Steigerung von 12,9 % gegenüber der IST-Zahlen 2017

-          Aufwand Pflege Außenanlagen 71120 – Ansatz für 2019 in Höhe von 2.500,00 €. In 2018 liegt der Ansatz bei 750,00 €.

-          Instandhaltung Grundstücke Außenanlagen 71210 – Ansatz in Höhe von 5.600,00 €. Laut beigefügter Übersicht betragen die Kosten 3.600,00 €.

 

Kita Bei den Rauhen Bergen:

-          Instandhaltung Gebäude 71220: Für die Kosten in Höhe von 91.000,00 €, 6.200,00 € und 4.800,00 € wird um eine genaue Darstellung der Maßnahmen gebeten.

 

3)      In den Haushaltsplänen wird um eine zusätzliche Spalte mit den IST- Kosten des Vorjahres gebeten.

4)      Bei der Berechnung der Benutzungsgebühren sind die Betriebskostenzuschüsse für zusätzliches Personal im Elementarbereich zu berücksichtigen.

5)      Die Verwaltung wird beauftragt der Kirchengemeinde diese Beschlüsse schriftlich mitzuteilen. Zur Beantwortung wird der Kirchengemeinde eine Frist bis zum 03.12.2018 gesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    05.12.2018 - Sozialausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Haushalts- und Stellenplänen für das Haushaltsjahr 2019 für die Kindertagesstätten „Vogt-Sanmann-Weg“ und „Bei den Rauhen Bergen“ der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck wird mit folgender Maßgabe zugestimmt:

Der Ansatz der Haushaltsstelle 71220 „Instandhaltung Gebäude“, Kindertagesstätte „Bei den Rauhen Bergen“ wird um 102.000,00 € reduziert.

 

  1. Den Benutzungsgebühren für die kirchlichen Kindertagesstätten für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019 wird mit folgender Maßnahme zugestimmt:

Bei der Berechnung der Benutzungsgebühren sind die unter der Haushaltsstelle 61033 „Personal Erzieher/in“ und „Personal Erzieher/in zusätzl. Personal Ele-GT“r die Kindertagesstätten „Bei den Rauhen Bergen“ und „Vogt-Sanmann-Weg“ eingeplanten Personalkosten zu berücksichtigen, sowie die unter der Haushaltsstelle 71220 „Instandhaltung Gebäude“ bei der Kindertagesstätte „Bei den Rauhen Bergen“ um 102.000,00 €  reduzierten Kosten.

Die geänderten Haushaltspläne sowie die geänderten Benutzungsgebühren sind der Gemeinde Großhansdorf bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 18.12.2018 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8

 

Enthaltungen:1

 

 

 

 

 

   
    18.12.2018 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Den folgenden Benutzungsgebühren für die kirchlichen Kindertagesstätten für den Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019 wird zugestimmt, die anschließende kaufmännische Rundung erfolgt seitens der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Großhansdorf-Schmalenbeck:

 

Betreuungsangebot

Regelbeitrag

Sozialbeitrag

Krippenbetreuung:

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 15:00 Uhr

516 EUR/Monat

516 EUR/Monat

Elementarbetreuung:

Vormittagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 12:00 Uhr / 8:30 13:00 Uhr

174,87 EUR/Monat

154,31 EUR/Monat

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 14:00 Uhr

252,59 EUR/Monat

222,82 EUR

Dreivierteltagsbetreuung

Mo.-Fr.: 7:30 15:00 Uhr

291,45 EUR/Monat

257,18 EUR/Monat

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

  6

Enthaltungen:

  2

 

 

Ö 11  
Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu dem Wirtschafts- und Stellenplan 2019 für die Kindertagesstätte Kortenkamp des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH Zustimmung der Gemeinde Großhansdorf zu den Elternbeiträgen für die Kindertagesstätte Kortenkampdes Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH  
Enthält Anlagen
VO/2018/266  
Ö 12  
Änderung der Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindertagesstätten  
VO/2018/263-02  
Ö 13  
Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/2018/259  
Ö 13.1  
Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/2018/259-01  
Ö 13.2  
Satzung der Gemeinde Großhansdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Notunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/2018/259-02  
Ö 14  
8. Änderung des B-Planes 8 Gebiet: Grundschule Wöhrendamm (Wöhrendamm 59), Flurstück 2711 der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf. Hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages  
Enthält Anlagen
VO/2018/262  
Ö 15  
Zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Großhansdorf Hier: Zustimmung zur 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung  
Enthält Anlagen
VO/2018/280  
Ö 16  
Beschluss der Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018/304  
Ö 17  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2019/2020  
VO/2018/296  
Ö 17.1  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2019/2020  
VO/2018/296-01  
Ö 18  
Anträge zur Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
VO/2018/308  
Ö 19  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2018/309  
Ö 20  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 21  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 22  
Genehmigung von erheblichen über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Bericht über geleistete unerhebliche über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 24  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 25     Steuerangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 25.1     Steuerangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 26.1     Grundstücksangelegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_GV_ Unerhebliche_Eilentscheid. (44 KB)      
Anlage 2 2 Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Vogt-Sanmann-Weg (23 KB)      
Anlage 3 3 Anlage_GV_Haushaltsplan 2019 Kita Bei den Rauhen Bergen (42 KB)      
Anlage 4 4 Anlage_GV_Übersicht Instandhaltung kirchliche Kitas (15 KB)      
Anlage 5 5 Anlage_GV_Kitas Kirche_Entwurf Gebührensatzung 2019 (96 KB)