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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:43 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verabschiedung von Herrn Heinrich als Bürgervorsteher      
Ö 3  
Wahl einer/eines Bürgervorsteherin/Bürgervorstehers  
Enthält Anlagen
VO/2021/827  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 30.03.2021  
SI/2021/305  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Umbesetzung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Großhansdorf  
Enthält Anlagen
VO/2021/828  
Ö 9  
Umbesetzung im Finanzausschuss  
Enthält Anlagen
VO/2021/831  
Ö 10  
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 10 für das Gebiet: Erlenring 1 - 51, Bruno-Stelzner-Weg 1 - 10, Vogt-Sanmann-Weg 19, sowie Flurstücke 1385, 1989 und 3247 tlw. der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf - nördlich Vogt-Sanmann-Weg, östlich Radeland, westlich Ostpreußenweg - : Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/781-01  
Ö 11  
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 10 für das Gebiet: Erlenring 1 - 51, Bruno-Stelzner-Weg 1 - 10, Vogt-Sanmann-Weg 19, sowie Flurstücke 1385, 1989 und 3247 tlw. der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf - nördlich Vogt-Sanmann-Weg, östlich Radeland, westlich Ostpreußenweg - ; Erlass einer Veränderungssperre  
Enthält Anlagen
VO/2021/757  
Ö 12  
Bebauungsplan 40.1 Gebiet: Sieker Landstraße 187, 189, 191, 193, 195, 197, 201, 203, 205, 207, 209, 211 sowie Flurstück 2344 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck tlw. (nordöstlich Sieker Landstraße / südwestlich Schulzentrum)"; Beratung und Beschluss über die während der Entwurfsauslegung eingegangenen Bedenken u. Anregungen sowie Satzungsbeschluss.  
Enthält Anlagen
VO/2021/812  
Ö 13  
Aufstellung eines Bebauungsplans zur 9. Änderung des Bebauungsplans 6 Gebiet: Ahrensfelder Weg / Ecke Sieker Landstraße (Ahrensfelder Weg 1 und 3 sowie Sieker Landstraße 122 und 124 - Flurstücke 666, 785, 786 und 787 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck): Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/814  
Ö 14  
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (9. Änderung B-Plan 6)  
Enthält Anlagen
VO/2021/797-01  
Ö 15  
1. Nachtragshaushalt 2021  
Enthält Anlagen
VO/2021/832  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der vorliegenden Entwürfe zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 und zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2021:

 

1.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 werden

 

erhöht

um

vermindert

um

und damit der Gesamtbetrag

des Haushaltsplanes

einschl. der Nachträge

gegenüber

bisher

nunmehr fest-

gesetzt auf

 

im Verwaltungshaushalt
            die Einnahmen            2.491.500 €             800 €        19.397.300 €       21.888.000 €
            die Ausgaben                   85.300 €      183.400 €        21.986.100 €       21.888.000 €
im Vermögenshaushalt
            die Einnahmen            2.405.600 €                 0 €             910.900 €         3.316.500 €
            die Ausgaben              2.405.600 €                 0 €             910.900 €         3.316.500 €
 

 

 

2.

Die übrigen Festsetzungen bleiben unverändert.

 

 

 

 

 

   
    01.06.2021 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 15 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt aufgrund der vorliegenden Entwürfe zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 und zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2021:

 

1.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 werden

 

erhöht

um

vermindert

um

und damit der Gesamtbetrag

des Haushaltsplanes

einschl. der Nachträge

gegenüber

bisher

nunmehr fest-

gesetzt auf

 

im Verwaltungshaushalt
            die Einnahmen            2.491.500 €             800 €        19.397.300 €       21.888.000 €
            die Ausgaben                   85.300 €      183.400 €        21.986.100 €       21.888.000 €
im Vermögenshaushalt
            die Einnahmen            2.405.600 €                 0 €             910.900 €         3.316.500 €
            die Ausgaben              2.405.600 €                 0 €             910.900 €         3.316.500 €
 

 

2.

Die übrigen Festsetzungen bleiben unverändert.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 16  
Anerkennung der Jahresrechnung 2020  
Enthält Anlagen
VO/2021/800  
Ö 17  
Abrechnung 2020 für die Kindertagesstätte "Beste Freunde" des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH; hier: Zustimmung zur Jahresrechnung und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe  
Enthält Anlagen
VO/2021/811  
Ö 18  
Abrechnung 2020 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH; hier: Zustimmung zur Jahresrechnung und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe  
Enthält Anlagen
VO/2021/822  
Ö 19  
Einrichtung einer Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte "Beste Freunde"  
Enthält Anlagen
VO/2021/825  
Ö 20  
Erstattung Beitrag Mittagsverpflegung  
Enthält Anlagen
VO/2021/809  
Ö 20.1  
Erstattung Beitrag Mittagsverpflegung  
VO/2021/809-01  
Ö 21  
"Bündnis gegen Homophobie in Schleswig-Holstein" und "Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt" hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2021/798-01  
Ö 21.1  
"Bündnis gegen Homophobie in Schleswig-Holstein" und "Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt" hier: Für ein diskriminierungsfreies Großhansdorf - Großhansdorf ist bunt. / Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der FDP  
Enthält Anlagen
VO/2021/798-02  
Ö 22  
Auflösung der AG Energie; Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2021/802  
Ö 23  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 24  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 25  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 26  
Bericht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 27  
Mitteilungen des Bürgermeisters