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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:43 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verabschiedung von Herrn Heinrich als Bürgervorsteher      
Ö 3  
Wahl einer/eines Bürgervorsteherin/Bürgervorstehers  
Enthält Anlagen
VO/2021/827  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 30.03.2021  
SI/2021/305  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Umbesetzung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Großhansdorf  
Enthält Anlagen
VO/2021/828  
Ö 9  
Umbesetzung im Finanzausschuss  
Enthält Anlagen
VO/2021/831  
Ö 10  
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 10 für das Gebiet: Erlenring 1 - 51, Bruno-Stelzner-Weg 1 - 10, Vogt-Sanmann-Weg 19, sowie Flurstücke 1385, 1989 und 3247 tlw. der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf - nördlich Vogt-Sanmann-Weg, östlich Radeland, westlich Ostpreußenweg - : Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/781-01  
Ö 11  
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 10 für das Gebiet: Erlenring 1 - 51, Bruno-Stelzner-Weg 1 - 10, Vogt-Sanmann-Weg 19, sowie Flurstücke 1385, 1989 und 3247 tlw. der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf - nördlich Vogt-Sanmann-Weg, östlich Radeland, westlich Ostpreußenweg - ; Erlass einer Veränderungssperre  
Enthält Anlagen
VO/2021/757  
Ö 12  
Bebauungsplan 40.1 Gebiet: Sieker Landstraße 187, 189, 191, 193, 195, 197, 201, 203, 205, 207, 209, 211 sowie Flurstück 2344 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck tlw. (nordöstlich Sieker Landstraße / südwestlich Schulzentrum)"; Beratung und Beschluss über die während der Entwurfsauslegung eingegangenen Bedenken u. Anregungen sowie Satzungsbeschluss.  
Enthält Anlagen
VO/2021/812  
Ö 13  
Aufstellung eines Bebauungsplans zur 9. Änderung des Bebauungsplans 6 Gebiet: Ahrensfelder Weg / Ecke Sieker Landstraße (Ahrensfelder Weg 1 und 3 sowie Sieker Landstraße 122 und 124 - Flurstücke 666, 785, 786 und 787 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck): Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/814  
    VORLAGE
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Für den Bau- und Umweltausschuss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Aufstellungsbeschluss:

 

Für die Gemeindevertretung:

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden Aufstellungsbeschluss:

 

 

1. Für das Gebiet: Ahrensfelder Weg 1 und 3 sowie Sieker Landstraße 122 und 124 (Flurstücke 666, 785, 786 und 787 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck) wird ein B-Plan zur 9. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 6 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Schaffung planungsrechtlicher Vorgaben zur Ergänzung des Gebäudeteils Ahrensfelder Weg 3 um ein weiteres Geschoss für medizinische und therapeutische Nutzungszwecke.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll das Büro Architektur + Stadtplanung Baum, Schwormstede, Stellmacher PartGmbB, Hamburg, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro Architektur + Stadtplanung Baum, Schwormstede, Stellmacher PartGmbB, Hamburg beauftragt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: ...; davon anwesend: ...; Ja-Stimmen: ...; Nein-Stimmen: ...; Stimmenthaltungen: ...

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

   
    18.05.2021 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Aufstellungsbeschluss:

 

  1. Für das Gebiet: Ahrensfelder Weg 1 und 3 sowie Sieker Landstraße 122 und 124 (Flurstücke 666, 785, 786 und 787 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck) wird ein B-Plan zur 9. Vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 6 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Schaffung planungsrechtlicher Vorgaben zur Ergänzung des Gebäudeteils Ahrensfelder Weg 3 um ein Staffelgeschoss für medizinische und therapeutische Nutzungszwecke.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll das Büro Architektur + Stadtplanung Baum, Schwormstede, Stellmacher PartGmbB, Hamburg, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro Architektur + Stadtplanung Baum, Schwormstede, Stellmacher PartGmbB, Hamburg beauftragt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 9; davon anwesend: 9; Ja-Stimmen: 8; Nein-Stimmen: 1; Stimmenthaltungen: 0

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

   
    01.06.2021 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung fasst folgenden Aufstellungsbeschluss:

 

1. Für das Gebiet: Ahrensfelder Weg 1 und 3 sowie Sieker Landstraße 122 und 124 (Flurstücke 666, 785, 786 und 787 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck) wird ein B-Plan zur 9. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 6 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Schaffung planungsrechtlicher Vorgaben zur Ergänzung des Gebäudeteils Ahrensfelder Weg 3 um ein weiteres Staffelgeschoss für medizinische und therapeutische Nutzungszwecke.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll das Büro Architektur + Stadtplanung Baum, Schwormstede, Stellmacher PartGmbB, Hamburg, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Büro Architektur + Stadtplanung Baum, Schwormstede, Stellmacher PartGmbB, Hamburg beauftragt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 25; davon anwesend 25

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

2

 

Ö 14  
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (9. Änderung B-Plan 6)  
Enthält Anlagen
VO/2021/797-01  
Ö 15  
1. Nachtragshaushalt 2021  
Enthält Anlagen
VO/2021/832  
Ö 16  
Anerkennung der Jahresrechnung 2020  
Enthält Anlagen
VO/2021/800  
Ö 17  
Abrechnung 2020 für die Kindertagesstätte "Beste Freunde" des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH; hier: Zustimmung zur Jahresrechnung und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe  
Enthält Anlagen
VO/2021/811  
Ö 18  
Abrechnung 2020 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH; hier: Zustimmung zur Jahresrechnung und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe  
Enthält Anlagen
VO/2021/822  
Ö 19  
Einrichtung einer Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte "Beste Freunde"  
Enthält Anlagen
VO/2021/825  
Ö 20  
Erstattung Beitrag Mittagsverpflegung  
Enthält Anlagen
VO/2021/809  
Ö 20.1  
Erstattung Beitrag Mittagsverpflegung  
VO/2021/809-01  
Ö 21  
"Bündnis gegen Homophobie in Schleswig-Holstein" und "Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt" hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2021/798-01  
Ö 21.1  
"Bündnis gegen Homophobie in Schleswig-Holstein" und "Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt" hier: Für ein diskriminierungsfreies Großhansdorf - Großhansdorf ist bunt. / Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der FDP  
Enthält Anlagen
VO/2021/798-02  
Ö 22  
Auflösung der AG Energie; Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2021/802  
Ö 23  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 24  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 25  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 26  
Bericht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 27  
Mitteilungen des Bürgermeisters