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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:43 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verabschiedung von Herrn Heinrich als Bürgervorsteher      
Ö 3  
Wahl einer/eines Bürgervorsteherin/Bürgervorstehers  
Enthält Anlagen
VO/2021/827  
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 30.03.2021  
SI/2021/305  
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Umbesetzung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Großhansdorf  
Enthält Anlagen
VO/2021/828  
Ö 9  
Umbesetzung im Finanzausschuss  
Enthält Anlagen
VO/2021/831  
Ö 10  
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 10 für das Gebiet: Erlenring 1 - 51, Bruno-Stelzner-Weg 1 - 10, Vogt-Sanmann-Weg 19, sowie Flurstücke 1385, 1989 und 3247 tlw. der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf - nördlich Vogt-Sanmann-Weg, östlich Radeland, westlich Ostpreußenweg - : Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/781-01  
Ö 11  
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 10 für das Gebiet: Erlenring 1 - 51, Bruno-Stelzner-Weg 1 - 10, Vogt-Sanmann-Weg 19, sowie Flurstücke 1385, 1989 und 3247 tlw. der Flur 1 der Gemarkung Großhansdorf - nördlich Vogt-Sanmann-Weg, östlich Radeland, westlich Ostpreußenweg - ; Erlass einer Veränderungssperre  
Enthält Anlagen
VO/2021/757  
Ö 12  
Bebauungsplan 40.1 Gebiet: Sieker Landstraße 187, 189, 191, 193, 195, 197, 201, 203, 205, 207, 209, 211 sowie Flurstück 2344 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck tlw. (nordöstlich Sieker Landstraße / südwestlich Schulzentrum)"; Beratung und Beschluss über die während der Entwurfsauslegung eingegangenen Bedenken u. Anregungen sowie Satzungsbeschluss.  
Enthält Anlagen
VO/2021/812  
    VORLAGE
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Für den Bau- und Umweltausschuss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Für die Gemeindevertretung:

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes 40 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

 

a) berücksichtigt wird die Stellungnahme keines Einwenders

 

b) teilweise berücksichtigt wird die Stellungnahme des Einwenders 1, 3, 7, 8, 

 

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen des Einwenders 2, 4, 5, 6, 9, 10, 11, 12

 

Das Büro Architektur und Staplanung, Baum, Schwormstede, Stellmacher PartGmbB

wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des B-Planes Nr. 40 für das Gebiet: 

"Sieker Landstraße 187, 189, 191, 193, 195, 197, 201, 203, 205, 207, 209, 211 sowie Flurstück 2344 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck tlw. (nordöstlich Sieker Landstraße / südwestlich Schulzentrum)" bestehend aus dem Planteil A und  dem Textteil B als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: ...;

 

davon anwesend ...; Ja-Stimmen: ...; Nein-Stimmen: ...Stimmenthaltungen: ...

 

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...

 

   
    18.05.2021 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes 40 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

 

10) berücksichtigt wird die Stellungnahme des Einwenders 14

 

b) teilweise berücksichtigt wird die Stellungnahme des Einwenders 1, 3, 7, 8, 13

 

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen des Einwenders 2, 4, 5, 6, 9, 10, 11, 12

 

Das Büro Architektur und Stadtplanung, Baum, Schwormstede, Stellmacher PartGmbH

wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des B-Planes Nr. 40 für das Gebiet: 

„Sieker Landstraße 187, 189, 191, 193, 195, 197, 201, 203, 205, 207, 209, 211 sowie Flurstück 2344 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck tlw. (nordöstlich Sieker Landstraße / südwestlich Schulzentrum)“ bestehend aus dem Planteil A und dem Textteil B als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 9;

davon anwesend 9; Ja-Stimmen: 9; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

   
    01.06.2021 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 12 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des B-Planes 40 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

 

a) berücksichtigt wird die Stellungnahme des Einwenders 14

 

b) teilweise berücksichtigt wird die Stellungnahme des Einwenders 1, 3, 7, 8, 

 

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen des Einwenders 2, 4, 5, 6, 9, 10, 11, 12

 

Das Büro Architektur und Staplanung, Baum, Schwormstede, Stellmacher PartGmbB

wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des B-Planes Nr. 40 für das Gebiet: 

"Sieker Landstraße 187, 189, 191, 193, 195, 197, 201, 203, 205, 207, 209, 211 sowie Flurstück 2344 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck tlw. (nordöstlich Sieker Landstraße / südwestlich Schulzentrum)" bestehend aus dem Planteil A und dem Textteil B als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 25; davon anwesend 25

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 13  
Aufstellung eines Bebauungsplans zur 9. Änderung des Bebauungsplans 6 Gebiet: Ahrensfelder Weg / Ecke Sieker Landstraße (Ahrensfelder Weg 1 und 3 sowie Sieker Landstraße 122 und 124 - Flurstücke 666, 785, 786 und 787 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck): Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/814  
Ö 14  
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (9. Änderung B-Plan 6)  
Enthält Anlagen
VO/2021/797-01  
Ö 15  
1. Nachtragshaushalt 2021  
Enthält Anlagen
VO/2021/832  
Ö 16  
Anerkennung der Jahresrechnung 2020  
Enthält Anlagen
VO/2021/800  
Ö 17  
Abrechnung 2020 für die Kindertagesstätte "Beste Freunde" des Lebenshilfewerkes Stormarn gGmbH; hier: Zustimmung zur Jahresrechnung und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe  
Enthält Anlagen
VO/2021/811  
Ö 18  
Abrechnung 2020 für den Waldkindergarten der AWO Soziale Dienstleistungen gGmbH; hier: Zustimmung zur Jahresrechnung und Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe  
Enthält Anlagen
VO/2021/822  
Ö 19  
Einrichtung einer Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte "Beste Freunde"  
Enthält Anlagen
VO/2021/825  
Ö 20  
Erstattung Beitrag Mittagsverpflegung  
Enthält Anlagen
VO/2021/809  
Ö 20.1  
Erstattung Beitrag Mittagsverpflegung  
VO/2021/809-01  
Ö 21  
"Bündnis gegen Homophobie in Schleswig-Holstein" und "Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt" hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
VO/2021/798-01  
Ö 21.1  
"Bündnis gegen Homophobie in Schleswig-Holstein" und "Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt" hier: Für ein diskriminierungsfreies Großhansdorf - Großhansdorf ist bunt. / Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der FDP  
Enthält Anlagen
VO/2021/798-02  
Ö 22  
Auflösung der AG Energie; Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2021/802  
Ö 23  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 24  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 25  
Genehmigung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 26  
Bericht über geleistete unerhebliche über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 27  
Mitteilungen des Bürgermeisters