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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Di, 30.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 08.02.2021  
SI/2021/293  
     
   
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.1  
Pläne zum Umbau der Lungenclinic      
Ö 5.2  
Mühlenteich als Angelteich freigegeben?      
Ö 5.3  
Abendliche Ansammlungen am Mühlenteich      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung von Stellvertretungen in den Ausschüssen  
Enthält Anlagen
VO/2021/780  
Ö 7  
1. Änderung B-Plan Nr. 40 Gebiet: " Sieker Landstraße 187, 189, 191, 193, 195, 197, 201, 203, 205, 207, 209, 211 sowie Flurstück 2344 der Flur 1 der Gemarkung Schmalenbeck tlw. (nordöstlich Sieker Landstraße / südwestlich Schulzentrum)": Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Bedenken u. Anregungen sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/772  
Ö 8  
2. Änderung des B-Planes 28 für das Gebiet: nördlich Sieker Landstraße und Schulzentrum/Sportplatz, westlich Plaggenkamp, östlich/südlich U-Bahnlinie (Barkholt 1 b, 1 c, 3, 5, 6, 6 a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16 a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 29 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2 a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck); Beschluss über den Umgang mit Anregungen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/621-02  
    VORLAGE
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1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes 28 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders

b) teilweise berücksichtigt wird die Stellungnahme des Einwenders 1.1

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders.

Die Planwerkstatt Nord  wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 2. Änderung des B-Planes Nr. 28 für das Gebiet:  nördlich Sieker Landstraße und Schulzentrum/Sportplatz, westlich Plaggenkamp, östlich/südlich U-Bahnlinie (Barkholt 1 b, 1 c, 3, 4, 4 a, 5, 6, 6 a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16 a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 29 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2 a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck);  bestehend aus dem Textteil als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: ...;

davon anwesend ...; Ja-Stimmen: ...; Nein-Stimmen: ...Stimmenthaltungen: ...

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...

 

 

   
    29.03.2021 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes 28 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders

b) teilweise berücksichtigt wird die Stellungnahme des Einwenders 1.1

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders.

Die Planwerkstatt Nord  wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 2. Änderung des B-Planes Nr. 28 für das Gebiet:  nördlich Sieker Landstraße und Schulzentrum/Sportplatz, westlich Plaggenkamp, östlich/südlich U-Bahnlinie (Barkholt 1 b, 1 c, 3, 4, 4 a, 5, 6, 6 a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16 a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 29 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2 a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck);  bestehend aus dem Textteil als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 9; davon anwesend: 9 Ja-Stimmen: 9; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

 

Bemerkungen: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

   
    30.03.2021 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des B-Planes 28 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft (sh. Anlage „Abwägungsvorschlag“):

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders

b) teilweise berücksichtigt wird die Stellungnahme des Einwenders 1.1

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen keines Einwenders.

Die Planwerkstatt Nord  wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 2. Änderung des B-Planes Nr. 28 für das Gebiet:  nördlich Sieker Landstraße und Schulzentrum/Sportplatz, westlich Plaggenkamp, östlich/südlich U-Bahnlinie (Barkholt 1 b, 1 c, 3, 4, 4 a, 5, 6, 6 a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16 a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 29 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2 a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck);  bestehend aus dem Textteil als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.grosshansdorf.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 25;

davon anwesend 17; Ja-Stimmen: 17; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 0

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 9  
Aufstellung der 25. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Großhansdorf für das Gebiet: Eilbergweg 22, 22 a, 24, 26, 28, 30 und 32 (Flurstücke 190, 2731 und 3199 der Flur I der Gemarkung Großhansdorf) - nördlich Waldreiterweg, östlich U-Bahn, südlich Eilbergweg, westlich Hoisdorfer Landstraße / Waldreiterweg -: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/777  
Ö 10  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet: Eilbergweg 22, 22 a, 24, 26, 28, 30 und 32 (Flurstücke 2731 und 3199 tlw. der Flur I der Gemarkung Großhansdorf) - nördlich Waldreiterweg, östlich U-Bahn, südlich Eilbergweg, westlich Hoisdorfer Landstraße / Waldreiterweg -: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021/778  
Ö 11     Elternbeitrag und Beitrag für die Mittagsverpflegung Februar 2021 (Anlage: Antrag der FDP vom 1. März 2021)  
Enthält Anlagen
VO/2021/771  
Ö 11.1  
Elternbeitrag und Beitrag für die Mittagsverpflegung Februar 2021  
VO/2021/771-02  
Ö 12  
Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Großhansdorf hier: Durchführungsbestimmungen für OnlineSitzungen  
Enthält Anlagen
VO/2021/763-01  
Ö 13  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 13.1  
Corona-Teststation am Kortenkamp      
Ö 13.2  
Betrugsversuch mit Impfangeboten