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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Großhansdorf
Gremium: Gemeindevertretung Großhansdorf
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:13 Anlass: Sitzung
Raum: Waldreitersaal
Ort: Barkholt 64, 22927 Großhansdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2020  
SI/2020/235  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Nachrücken und Verpflichtung  
VO/2020/601  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Sozialausschuss  
Enthält Anlagen
VO/2020/602  
Ö 7  
Umbesetzung von Ausschüssen / Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2020/603  
Ö 8  
Kita-Reform hier: Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der gemeindlichen Kindertagesstätten  
VO/2020/586  
Ö 9  
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 2. vereinfachten Änderung des B-Planes 28; Gebiet: Nördlich Sieker Landstraße, westlich Schulzentrum / Sportplatz, südlich Plaggenkamp, östlich U-Bahnlinie (Barkholt 1b, 1c, 3, 5, 6, 6a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 2 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/569  
    VORLAGE
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Beschluss:

  1. Der B-Plan Nr. 28 für das Gebiet nördlich Sieker Landstraße, westlich Schulzentrum/Sportplatz, südlich Plaggenkamp, östlich U-Bahnlinie (Barkholt, 1b, 1c, 3, 5, 6, 6a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 2 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck) soll geändert werden. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

Überarbeitung der textlichen Festsetzung Nr. 2 hinsichtlich der Zulässigkeit von Einfahrten, Stellplätzen und Grundstückseinfriedungen in zwei parallel zum Barkholt verlaufenden Geländestreifen, für die Bindungen für Bepflanzungen festgesetzt sind.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  2. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll die Planwerkstatt Nord in Güster, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ebenfalls die Planwerkstatt Nord in Güster beauftragt werden.
  3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
  4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 3 Abs. 1 wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: ...;

davon anwesend: ...; Ja-Stimmen: ...; Nein-Stimmen: ...;

Stimmenthaltungen: ...

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: ...

 

 

   
    15.06.2020 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1. Der B-Plan Nr. 28 für das Gebiet nördlich Sieker Landstraße, westlich Schulzentrum/Sportplatz, südlich Plaggenkamp, östlich U-Bahnlinie (Barkholt, 1b, 1c, 3, 5, 6, 6a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 2 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck) soll geändert werden. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

Überarbeitung der textlichen Festsetzung Nr. 2 hinsichtlich der Zulässigkeit von Einfahrten, Stellplätzen und Grundstückseinfriedungen in zwei parallel zum Barkholt verlaufenden Geländestreifen, für die Bindungen für Bepflanzungen festgesetzt sind.

 

Der Antrag mit Ergänzung der Blühwiesen sowie die Einfriedigung mit einer Höhe bis zu 1,50 m ist bei der 2. Änderung des B-Plans Nr. 28 zu berücksichtigen.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  2. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll die Planwerkstatt Nord in Güster, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ebenfalls die Planwerkstatt Nord in Güster beauftragt werden.
  3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
  4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 3 Abs. 1 wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.
  5. Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 9;

davon anwesend: 9; Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0;

Stimmenthaltungen: 2

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Großhansdorf
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1. Der B-Plan Nr. 28 für das Gebiet nördlich Sieker Landstraße, westlich Schulzentrum/Sportplatz, südlich Plaggenkamp, östlich U-Bahnlinie (Barkholt, 1b, 1c, 3, 5, 6, 6a, 7, 8, 8 a, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 16a, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 2 a, 30, 31, 33, 35, 37, 39, 31, 33, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 44, 46, 48, Plaggenkamp 2, 2a sowie Flurstück 3216 der Flur I der Gem. Schmalenbeck) soll geän­dert werden. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Überarbeitung der textlichen Festsetzung Nr. 2 hinsichtlich der Zulässigkeit von Einfahr­ten, Stellplätzen und Grundstückseinfriedungen in zwei parallel zum Barkholt verlau­fenden Geländestreifen, für die Bindungen für Bepflanzungen festgesetzt sind.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
  2. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll die Planwerkstatt Nord in Güster, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ebenfalls die Planwerkstatt Nord in Güster beauftragt werden.
  3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
  4. Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 3 Abs. 1 wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter: 25;

davon anwesend: 23; Ja-Stimmen: 22; Nein-Stimmen: 0; Stimmenthaltungen: 1

 

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  1

 

 

Ö 10  
1. Änderung B-Plan 17 Bereich der LungenClinic (Wöhrendamm 80); Beratung und Beschluss über die Behandlung der eingegangenen Anregungen und Bedenken während der Entwurfsauslegung sowie Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/580  
Ö 11  
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Großhansdorf  
Enthält Anlagen
VO/2020/585  
Ö 12  
Zustimmung zur 1. Änderungsatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Hamburger Stadtentwässerung und zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben der Hamburger Stadtentwässerung  
Enthält Anlagen
VO/2020/593  
Ö 13  
Sondervermögen Kameradschaftskasse Feuerwehr hier: Einnahme- und Ausgaberechnung 2019 und Einnahme- und Ausgabeplan 2020  
Enthält Anlagen
VO/2020/566  
Ö 14  
Anerkennung der Jahresrechnung 2019  
VO/2020/597-01  
Ö 15  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2020/604  
Ö 16  
Bericht aus dem Schulverband      
Ö 17  
Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
Ö 18  
Genehmigung von erheblichen über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bericht über geleistete unerhebliche über- und ausserplanmäßigen Ausgaben      
Ö 20  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 21     Pachtvertrag: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 22     Vertragsanglegenheiten: (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 23     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)      
N 23.1     (für mehr Infos fehlen Ihnen leider Zugriffsrechte)